Bundesgericht

10. November 2017 12:01; Akt: 10.11.2017 19:15 Print

Schweiz verhängt Mega-Busse gegen BMW

Wegen Wettbewerbsabsprachen muss der deutsche Autoriese der Schweiz 157 Millionen Franken zahlen.

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Weko verhängt Sanktionen gegen BWM: Fertigungsstrasse im BMW-Werk in München. (Archivbild) (Bild: AFP/Christof Stache)

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Der deutsche Autohersteller BMW muss in der Schweiz wegen Wettbewerbsabsprachen eine Sanktion von 157 Millionen Franken zahlen. Das Bundesgericht hat am Freitag eine Sanktion bestätigt, die die Weko gegen die Nobelmarke aussprach.

Die BMW AG mit Sitz in München vereinbarte mit ihren Händlern im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), keine Fahrzeuge in Länder ausserhalb des EWR und damit in die Schweiz zu liefern. Das Bundesgericht bestätigt mit dem am Freitag publizierten Entscheid ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und weist die Beschwerde der BMW AG ab.

Die Lausanner Richter halten fest, dass das Exportverbot zwar im Ausland veranlasst worden sei, sich aber auf die Schweiz ausgewirkt habe. Es habe eine Gebietsabschottung stattgefunden.

Die Exportklausel ist seit 2003 in den Händlerverträgen der BMW AG zu finden. Bereits in einem Grundsatzentscheid im vergangenen Jahr entschied das Bundesgericht, dass Preis-, Mengen- und Gebietsabreden, die den Wettbewerb ohne Rechtfertigung stark beeinträchtigen, von der Wettbewerbskommission (Weko) geahndet werden können.

Ein Viertel zu viel bezahlt

Im Oktober 2010 hatte die Weko eine Untersuchung gegen BMW eröffnet. Die Weko reagierte damit auf zahlreiche Beschwerden von Schweizer Kunden, die erfolglos versucht hatten, einen Neuwagen der Marke BMW oder Mini im Ausland zu erwerben.

Zwischen Herbst 2010 und 2011 kosteten die Autos des deutschen Herstellers in der Eurozone im Durchschnitt 20 bis 25 Prozent weniger als in der Schweiz. Aufgrund des starken Frankens hätten Kunden je nach Modell 7000 bis 42'000 Franken sparen können. Wegen einer Exportverbotsklausel konnten die Kunden jedoch nicht von den Wechselkursvorteilen profitieren.

Die Weko verfügte die Sanktion schliesslich im Mai 2012. Es handelte sich um eine der grössten Bussen, die die Wettbewerbsbehörde je ausgesprochen hat.

(sep/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • fab17 am 10.11.2017 12:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sehr gut!

    Endlich lässt sich die Schweiz vom Ausland nicht nur büssen und abzocken und handelt auch mal! Was die können, können wir auch, weiter so!

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  • hst am 10.11.2017 12:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Freude herrscht

    Hoffentlich hat dieses Urteil Auswirkung auf all die Internet shops welche sich sperren in die Schweiz zu liefern. Würde mich, und wohl noch einige Konsumenten mehr, sehr freuen.

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  • marc am 10.11.2017 12:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    deutsche Autos

    die deutsche Autoindostrie bekommt immer mehr negativ Schlagzeilen.. toll..;) besser für die andere :D

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Die neusten Leser-Kommentare

  • L. Roa am 12.11.2017 11:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Zu kleine Busse

    Der Weg ist richtig, aber die Busse zu klein. BMW steckt dies locker weg, die nächste Schickane für die Scheeizer ist schon geplant. Doppelte oder dreifache Busse und klare Spielregeln für die Zukunft hätten bessere Wirkung gehabt.

  • A. Zocker am 12.11.2017 09:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    BMW/Mini

    Tja... und nicht nur das! Fehlerhafte Navi ausliefern und nicht reparieren wollen (oder können) ;-) Nur geht das nach Schweizer Recht auch nicht! (... und ja... auch da hab ich Geld zurück gekriegt!)

  • Nadia am 10.11.2017 20:11 Report Diesen Beitrag melden

    tipp topp

    Aber können die nun die Buse von den Steuern absetzen?

  • Gian am 10.11.2017 20:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gerechtigkeit

    Vor ca. 4 Jahren habe ich das BMW vom Herzen gewünscht; eine saftige Busse... Sie wollten mir kein Occasion Fahrzeug zum Exportieren in die Schweiz anbieten. Nicht so schlau solche Absprachen... Vielen Dank!

  • SUV Man am 10.11.2017 20:01 Report Diesen Beitrag melden

    Mein SUV war 20'000.- günstiger

    Mein SUV war 20'000.- günstiger