Geldforderung an Deutschland

20. März 2017 08:22; Akt: 20.03.2017 08:25 Print

«Sorry, Mr Präsident, die Nato funktioniert nicht so»

Donald Trump behauptet in einem Tweet, Deutschland schulde den USA «riesige Summen» Geld für die Nato. Nur: Geldschulden gibt es bei der Nato gar nicht.

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Am Samstag ist Donald Trump 100 Tage im Amt. US-Präsident Donald Trump in seinem Büro im Weissen Haus. (Archivbild) Ernster Blick, miese Umfragewerte: Die Unzufriedenheit über die Regierungsarbeit des US-Präsidenten wächst. Donald Trump am 19. März 2017 in Washington D.C. Treffen ohne Handschlag: Angela Merkel und Donald Trump im Oval Office. (17. März 2017) Kommt in Mexiko nicht gut an: Trumps Mauer. (26. Februar 2017) Fordert von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben: Donald Trump mit seinem Vize Mike Pence (l.) im Weissen Haus. (17. März 2017) Einstweilige Verfügung gegen sein neues Einreisedekret: US-Präsident Donald Trump. (15. März 2017) Der Applaus ist ihm sicher: Donald Trump bei seiner Rede vor Vertretern der Automobilindustrie. (15. März 2017) Verzichtet auf 400'000 Dollar Jahresgehalt: US-Präsident Donald Trump. (13. März 2017) Muss ihre US-Reise wegen des Schneesturms verschieben: Kanzlerin Angela Merkel, hier bei einem Treffen in Brüssel. (10. März 2017) Will sich von Trump nicht alles gefallen lassen: Hawaiis Justizminister Doug Chin kündigt an einer Pressekonferenz in Honolulu rechtliche Schritte gegen das Einreiseverbot an. (3. Februar 2017) Das erste Dekret, das Staatsangehörigen von sieben überwiegend muslimischen Ländern generell die Einreise untersagte, war von Gerichten aufgehoben worden: Präsident Donald Trump, hier an einem Treffen mit Lehrern und Eltern in einer katholischen Schule in Orlando, Florida. (3. März 2017) «Da waren Einwanderer, die im Bauch von Sklavenschiffen hierhin kamen»: Ben Carson bei seiner Ansprache an die Mitarbeiter seines Ministeriums. (6. März 2017) Der Entwurf der Republikaner sei «der bessere Weg» als Obamacare: Der Vorsitzende des Energie- und Handelsausschusses, Greg Walden. (Archivbild) Zum Missfallen des Präsidenten: Trumps Auftritt im Kongress wurde von der Sessions-Affäre überschattet. (28. Februar 2017) Bei einer Demonstration für die Politik des US-Präsidenten sind Protestierende in der Nähe der kalifornischen Universität Berkeley mit Gegnern von Donald Trump aneinandergeraten. (4. März 2017) Trump-Befürworter schreit einen Trump-Gegner im Martin Luther King Jr. Civic Center Park in Berkeley, Kalifornien, an. (4. März 2017) Mütze und Jacke der US-Army: Veteranen sehen das gar nicht gerne. Hat als Gouverneur von Indiana Medienanfragen blockiert: Vizepräsident Mike Pence bei seiner Rede in Janesville, Wisconsin. (3. März 2017) September 2003 in New York: Der russische Präsident besuchte New York und wird von Senator Charles Schumer (2.v.r.) begleitet. Als neuer US-Energieminister bestätigt: Rick Perry, der frühere Gouverneur von Texas, spricht in Washington. (19. Januar 2017) Beschimpft Trump fast täglich auf Twitter: Erfolgsregisseur Rob Reiner bei einer Filmgala in Los Angeles. (Archivbild) Sein neues Domizil hat neun Zimmer und elf Bäder, vier Garagen sowie einen Pool: US-Finanzminister Steven Mnuchin. (14. Februar 2017) Oprah Winfrey denkt über Präsidentschaftskandidatur nach: Hier bekommt sie von Trump-Vorgänger Barack Obama die Friedensmedaille umgelegt. (20. November 2013) Trump gibt sich selbstkritisch: Im Interview mit der Sendung «Fox & Friends» gesteht er Fehler ein. Schelte eines Vorgängers: George W. Bush geht mit dem aktuellen Präsidenten hart ins Gericht. (Februar 2016) Viele (Wahlkampf-)Versprechen der vergangenen zwei Jahre seien bereits erfüllt worden, sagte der US-Präsdient: Donald Trump am Dinner der Gouverneure im Weissen Haus in Washington. (26. Februar 2017) Neuer Affront: Präsident Donald Trump sagt Dinner mit Korrespondenten im Weissen Haus ab. (24. Februar 2017) Amerika sei in seinen nuklearen Fähigkeiten zurückgefallen: Donald Trump im Weissen Haus. (23. Februar 2017) Strahlen um die Wette: US-Vizepräsident Mike Pence und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einem Treffen in Brüssel (20. Februar 2017). Die USA seien «gegründet, um alle religiösen Überzeugungen zu schützen»: New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio an der Demonstration am Times Square. (19. Februar 2017) «Ich bin auch ein Muslim»: Hunderte demonstrieren in New York gegen Trumps Einreisepolitik. (19. Februar 2017) In Boston gingen Wissenschaftler gegen Trump auf die Strassen. (19. Februar 2017) Dubai hat jetzt einen 18-Loch-Platz mit der Marke Trump: Eric (zweiter von links) und Donald Trump Jr. (zweiter von rechts) haben ihr erstes Geschäft seit der Vereidigung ihres Vaters eröffnet. (18. Februar 2017) «USA unterstützen Nato»: Mike Pence spricht an der Sicherheitskonferenz in München. (18. Februar 2017) Hat alternative Fakten: Kellyanne Conway vor einer Konferenz mit dem kanadischen Premierminister im Weissen Haus am 13. Februar. (AP Photo/Evan Vucci) Zieht den Ruhestand dem Jobangebot von Trump vor: Der pensionierte General Robert Harward in Zaranj, Afghanistan. (6. Januar 2011) Neuer Leiter des Haushaltsbüros im Weissen Haus: US-Vizepräsident Mike Pence (r.) vereidigt Mick Mulvaney in Anwesenheit von dessen Frau Pamela West. (16. Februar 2017) Glaubt, er habe ein Chaos geerbt: US-Präsident Donald Trump während seiner Pressekonferenz im Weissen Haus. (16. Februar 2017) Als neuer US-Arbeitsminister nominiert: Der Republikaner Alexander Acosta spricht an einer Konferenz mit Reportern. (Archivbild) An der US-Grenze verläuft nur an einzelnen Stellen ein Zaun: Übergang von Baja, Kalifornien, nach Mexiko am 7. Februar 2017. Mahmoud Abbas alarmiert: Donald Trump hat eine Abkehr von der 2-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästina eingeläutet. (12. Januar 2017) Hat mit Trump auch die USA auf seiner Seite: Israels Premierminister Benjamin Netanyahu besucht am Mittwoch, 15. Februar den US-Präsidenten. (12. Februar 2017) Ist unter politischen Druck geraten: Der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn an einer Pressekonferenz mit Japans Premierminister Shinzo Abe im Weissen Haus. (10. Februar 2017) Das Ergebnis spiegelt im wesentlichen die Mehrheitsverhältnisse von Republikanern und Demokraten in der Kongresskammer wider: Steven Mnuchin ist als neuer US-Finanzminister vom Senat bestätigt worden. (19. Januar 2017) Mit 100 zu 0 Stimmen vom US-Senat bestätigt: David Shulkin, der nun an die Spitze des Ministeriums für Kriegsveteranen rückt. (1. Februar 2017) Nicht länger bei Nordstrom und Sears zu finden: Ein Schuh des Labels der Präsidententochter Ivanka Trump. (10. Februar 2017) «Er sagt Sachen, die nicht wahr sind»: Der Senator von Minnesota Al Franken äusserte in einem CNN-Interview Besorgnis um Trumps geistige Gesundheit. (12. Februar 2017) Besser als das Original? Alec Baldwin als US-Präsident Donald Trump in der Sendung «Saturday Night Live» in New York. (4. Februar 2017) Tausendfach kommentiert: Trump Tweets sind so populär, dass manchmal die Technik bei Twitter streikt. Bedeutende Golfpartie: Trump und Abe klatschen auf dem Rasen ab. Drei Millionen Migranten wolle er abschieben, hat Trump vor Amtsantritt in einem Interview angekündigt. Am 10. Februar hat es nun offenbar Razzien in sechs US-Bundesstaaten gegeben. Polizisten verhaften einen illegalen Einwanderer in Los Angeles, Kalifornien (7. Februar 2017). Will es womöglich nochmal versuchen: Trump unterzeichnet das Dekret zum Einwanderungsstopp. (25. Januar 2017) Diesen Gegner ist Trump los: Daniel Tarullo kündigte seinen Rücktritt von der US-Notenbank Federal Reserve an. (Archivbild) Scheinen sich gut zu verstehen: Präsident Trump begrüsst Japans Premier Shinzo Ab im Weissen Haus. (10. Februar) Begleitet von Streitereien vom Senat im Amt bestätigt: Tom Price. «3:0»: Trumps einstige Rivalin Hillary Clinton reagierte via Twitter hämisch auf den Justizentscheid. (6. Februar 2017) «Geht und kauft Ivanka-Sachen»: Kellyanne Conways Aufruf an das US-TV-Publikum. (8. Februar 2017) Rügte die Richter-Schelte des US-Präsidenten: Neil Gorsuch (l.) mit Donald Trump im Weissen Haus. (31. Januar 2017) Der neue US-Justizminister gilt als erzkonservativer Hardliner: Jeff Sessions vor einer Anhörung in Washington, D.C. (10. Januar 2017) Die US-Ladenkette Nordstrom hat ihre Modekollektion aus dem Sortiment genommen: Ivanka Trump im Trump Tower in New York. (11. November 2016) Sprach von einem islamistischen Terroranschlag in Atlanta, den es nie gegeben hat: Sprecher des Weissen Hauses Sean Spicer. Der Satz «Einwanderer haben Amerika gross gemacht (und sie haben übrigens heute auch Ihr Essen gekocht und Sie bedient)» steht kleingedruckt am Ende jedes Kassenbelegs des neuseeländischen Spezialitätenrestaurants «Kiwiana». Will für Trump in Europa und Lateinamerika «vermitteln»: Der spanische Premierminister Mariano Rajoy kommt in Malta an. (3. Februar 2017) Wurde dank Intervention des Vizepräsidenten ins Amt befördert: Die neue US-Bildungsministerin Betsy DeVos. (17. Januar 2017) Klagt «Daily Mail» wegen Verleumdung an: First Lady Melania Trump bei der Amtseinführung ihres Mannes. (20. Januar 2017) Solidarisch mit Mexiko: Argentiniens Präsident Mauricio Macri an einer Pressekonferenz in Buenos Aires, Argentinien. (17. Januar 2017) Nicht auf Trumps Wellenlänge: Bestseller-Autor Stephen King. Will nicht, dass Trump vor dem britischen Parlament spricht: Präsident des Unterhauses John Bercow. (Archivbild) Vizepräsident Mike Pence soll eine Untersuchungskommission zum mutmasslichen Betrug bei den US-Wahlen leiten. (4. Februar 2017) Mit ihm ist nicht gut Kirschen essen: Melissa McCarthy spielt den ungehaltenen Pressesprecher Sean Spicer. Der Sarg symbolisiert das Ende der Demokratie: Menschen protestieren in Florida gegen Trump. (4. Februar 2017) Reist für den G7-Gipfel im Mai nach Italien: Präsident Donald Trump bei seiner Ankunft mit der Air Force One am internationalen Flughafen von Philadelphia. (26. Januar 2017) Verlangt, dass die Blockade seines Einreiseverbots aufgehoben wird: US-Präsident Donald Trump und das Justizministerium haben Einspruch gegen den Entscheid des Bundesrichters eingelegt. (2. Februar 2017) Tausende Menschen gingen am 4. Februar 2017 in London auf die Strasse, um gegen Donald Trump und seinen anstehenden Staatsbesuch zu protestieren. Neues Dekret unterzeichnet: Trump hält die Verordnung zur Lockerung der Banken-Regulierungen in die Höhe. (3. Februar 2017) Um keine Antwort verlegen: Trump-Beraterin Kellyanne Conway anlässlich einer Rede Ende Januar. Vereidigung des neuen US-Aussenministers: Mike Pence, Donald Trump, Rex Tillerson und seine Frau Rena St. Clair (von links). (1. Februar 2017) Amerika hat einen neuen Aussenminister: Rex Tillerson mit Vladimir Putin in Russland. (Archivbild) USA wollen Flüchtlinge aus australischen Lagern aufnehmen: Sean Spicer, Sprecher des Weissen Hauses, während einer Pressekonferenz. (31. Januar 2017) Stellte sich gegen Trump: Die entlassene geschäftsführende Justizministerin Sally Yates. (Archivbild) Schon eine Million Briten haben eine Petition gegen Donald Trump unterschrieben: Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Antrittsbesuch bei Donald Trump bereits absolviert. (27. Mai 2017) Die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen: Nikki Haley. (27. Januar 2017) Sagte, dass sie das Weisse Haus schon oft in die Luft sprengen wollte: Sängerin Madonna am Women's March in Washington. Donald Trump findet, sie sei «widerlich». (21. Januar 2017 ) Hat die US-Medien satt: Gemäss dem Chefstrategen des Weissen Hauses, Stephen K. Bannon, versteht die Presse «dieses Land nicht». Die Medien begriffen bis heute nicht, «warum Donald Trump der Präsident der Vereinigten Staaten ist». (20. Januar 2017) Liess sich die Provokationen nicht gefallen: Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto sagt ein Treffen mit Donald Trump ab. Donald Trump besteigt zum ersten Mal als US-Präsident die Air Force One. Der erste Flug führt ihn nach Philadelphia. Des Präsidenten Pult: Donald Trump nimmt Platz an seinem Arbeitstisch in der Air Force One. Nach Trumps Willen soll Mexiko die gigantische Anlage an der 3200 Kilometer langen Grenze finanzieren. Die mexikanische Regierung lehnt dies jedoch strikt ab: Blick auf den Grenzzaun in Tijuana.

Fehler gesehen?

US-Präsident Donald Trump hat mit seinen überraschenden finanziellen Forderungen an Deutschland Widerstand der Bundesregierung ausgelöst. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Aussenminister Sigmar Gabriel wiesen den Vorstoss Trumps deutlich zurück. Der US-Präsident hatte nur einen Tag nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel getwittert, Deutschland schulde der Nato und den USA «riesige Summen» im Verteidigungsbereich. Die derzeitige Lage sei für die USA «ungerecht», beklagte er.

«Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato», erklärte nun von der Leyen. Die Verteidigungsministerin wies darauf hin, dass die Nato-Mitglieder beschlossen haben, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben zu wollen. Dieses Ziel «allein auf die Nato zu beziehen, ist falsch», fügt von der Leyen hinzu. Deutsche Verteidigungsausgaben kämen nicht nur dem Bündnis, sondern auch den UN-Friedensmissionen, europäischen Einsätzen und den Beiträgen im Kampf gegen die IS-Jihadisten zugute.

Aussenminister Gabriel erteilte gar diesem Zwei-Prozent-Ziel als solchem eine Absage. Er verwies auf das ebenfalls international vereinbarte Ziel, wonach die OECD-Staaten 0,7 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungszusammenarbeit ausgeben sollen. Mit dieser Position stellt sich SPD-Aussenminister Gabriel – im Wahljahr – gegen die CDU-Bundeskanzlerin Merkel und Ministerin von der Leyen.

Keine «Finanztransaktion»

Auch der ehemalige Nato-Botschafter der USA, Ivo Daalder, knüpfte sich Trumps Behauptungen auf Twitter vor: «Sorry, Mr. Präsident, so funktioniert die Nato nicht», leitet Daalder seine Antwort ein und erklärte dann, wie das Verteidigungsbündnis funktioniert.

Die Verteidigung der Nato-Länder sei keine «Finanztransaktion» zuhanden der USA, sondern eine «vertragliche Verpflichtung», mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. «Das steigert hinsichtlich der wachsenden Bedrohung durch Russland das Nato-Verteidigungspotential insgesamt.»

Die USA beschweren sich schon seit Jahren, dass die europäischen Mitgliedsstaaten nicht genug in ihre Verteidigung investieren und somit das Verteidigungspotenzial der Nato auf der (teuren) Militärmacht der USA fusst. Das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben, schaffen neben den USA bislang nur vier weitere Nato-Staaten.

(mch)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Seven am 20.03.2017 08:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wahnsinn

    2%..! Tönt nicht nach sehr viel, ist es aber. 2% des BIP wäre für Deutschland über 62 Milliarden pro Jahr! 62 Milliarden für ein Angriffsbündnis wie die NATO auszugeben, finde ich Wahnsinn. Fragwürdig ist auch, dass die Griechen scheinbar darüber liegen.. hätten die das Geld nicht aderswo dringender gebraucht?

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  • marko 32 am 20.03.2017 08:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Trump

    Er wird es niemals lernen

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  • rocky53 am 20.03.2017 08:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    immer russland

    die wahnvorstellung bedrohung von russland ist immer noch da.wer hat die meisten kriege angezettelt??? ist nur ein teures machtspiel denn ein 3.weltkrieg wäre ende der erde weil es gäbe kein sieger mehr nur totale zerstörung und nicht mehr bewohnbar. viele sind sich das nicht bewusst.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • M.L. am 20.03.2017 21:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Überlebt die NATO die Grundsatzfrage nach ihrem Nu

    Es wäre möglicherweise an der Zeit die NATO grundsätzlich zu hinterfragen: Braucht der Westen ein Militärbündnis, um die Welt ständig zu destabilisieren und ins Chaos zu stürzen? Macht Deutschland den ersten Schritt in Richtung Frieden, indem sie aus der kriminellen Organisation "NATO" aussteigt?

  • Radix am 20.03.2017 19:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sorry

    Aber weiß der überhaupt was die Abkürzung bedeutet und was der Sinn dahinter ist?

    • Sagender am 20.03.2017 23:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Radix

      Warum darf man bei arabischen Airlines ( Royal Jordanian ) keine elektronische Geräte mehr an Bord nehmen für die nächsten 96 std? Wieder ein Affront gegen Moslem?

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  • Bigmac am 20.03.2017 17:28 Report Diesen Beitrag melden

    Wissen

    warum sollte er wissen müssen, wie das mit der Nato geht? Seine Wähler wissens ja auch nicht.

  • Cavi33 am 20.03.2017 16:02 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ist auch nicht so gemeint

    Wenn alle 2% aufwenden müssten die USA nicht 3,6 % zahlen. Gabriel ist doch gar nicht kompetent solche Aussagen zu tätigen. Im Endeffekt geht es bei jedem Land um Kosten und um nichts anderes.

    • Au Weia am 20.03.2017 16:17 Report Diesen Beitrag melden

      Auch die USA müssen garnix

      wenn sie soviel ausgeben wollen, und das unter Trump nochmal erhöhen, ist das alleine ihr Bier. Das ist der Preis wenn man überall unnötige Kriege führen will, das hat mit der NATO erstmal herzlich wenig zu tun.

    • George am 20.03.2017 17:58 Report Diesen Beitrag melden

      @Cavi33

      bei den Steuern weiss Hr. Trump ja auch, wie man optimiert, auf legale Art und Weise. Wenn er findet, dass die USA der Nato zu viel zahlt, kann er ja einfach weniger zahlen. Wenn er meint, dass die Kosten für die USA zu hoch sind, warum sollten dann andere auch noch mit den Kosten hochfahren.

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  • P.Vonlanthen am 20.03.2017 15:34 Report Diesen Beitrag melden

    Vertragsverbund

    Warum erklärt diesem Präsidenten denn niemand den Mechanismus der Welt und der darauf lebenden Völker ? Insbesondere der Werdegang des Kontinents "Amerika" bis zur Gründung der USA !

    • Sendung mit der Maus am 20.03.2017 15:48 Report Diesen Beitrag melden

      Weil er es

      sowieso nicht verstehen würde. Alles was über 140 Twitter Zeichen hinausgeht ist zu kompliziert.

    • Radix am 20.03.2017 19:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @P.Vonlanthen

      Für den ist es völlig ausreichend zu wissen, dass er Amerikaner ist.

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